Berlin, 6. März 2026. Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (BT-Drs. 21/4101) zum CO₂-Grenzausgleichsmechanismus CBAM (Klimazoll) erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Raimond Scheirich: „Mit dem Klimazoll startet 2026
Berlin, 12. Februar 2026. Zu einem bislang unveröffentlichten verfassungsrechtlichen Gutachten, das zu dem Ergebnis kommt, dass zentrale Regelungen des von Robert Habeck verantworteten „Windkraft-Turbos“ im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) gegen das Grundgesetz
Berlin, 15. Dezember 2025. Zur Genehmigung milliardenschwerer EU-Staatshilfen für den Bau des ersten Kernkraftwerks in Polen erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Raimond Scheirich, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie: „Während Deutschland
Berlin, 4. November 2025. Das US-Energieministerium und der Staat Katar haben in einem gemeinsamen offenen Brief an die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten scharfe Kritik an der EU-Richtlinie über die unternehmerische Sorgfaltspflicht
Berlin, 3. September 2025. Eine bislang unveröffentlichte Studie der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) beziffert die Kosten für den Ausbau der Strom- und Gasnetze in den kommenden zwei Jahrzehnten auf
Berlin, 3. August 2025. Zur Aussage von Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche, wonach die Rüstungsindustrie einen Beitrag zum wirtschaftlichen Aufschwung leiste, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Raimond Scheirich, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und
Der Beitrag „Post aus Berlin“ ist der Rundbrief der bayerischen Landesgruppe der AfD im Bundestag. Er erscheint im Regelfall monatlich und informiert Sie über aktuelle Entwicklungen aus dem politischen Berlin.
Berlin, 19. Juli 2025. Zur aktuellen Lage von Industrie und Energieversorgung in Deutschlandteilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Raimond Scheirich mit: „Die dramatische Situation in der deutschen Stahlindustrie sowie der rückläufige Anteil erneuerbarer
Berlin, 25. Juni 2025. Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Raimond Scheirich: „Das Bundeswirtschaftsministerium unter Robert Habeck hat Northvolt eine Bürgschaft in Höhe von
Berlin, 14. Juni 2025. Zu den Plänen von Bundeswirtschaftsministerin Reiche, das Renteneintrittsalter „schnell“ anzuheben, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Raimond Scheirich, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie: „Der Vorstoß, das Renteneintrittsalter
