Aktuelle Nachrichten

Berlin, 19. Oktober 2026. Zu den anstehenden Ausschussberatungen über den Antrag der AfD-Bundestagsfraktion, “Wissenschaftsspionage eindämmen und bekämpfen. Den Wissenschaftsstandort Deutschland sichern” (Drucksache 21/8554), den die Unionsfraktion in der Plenardebatte zunächst abgelehnt

Berlin, 19. Oktober 2026. Auf einer gemeinsamen Fachtagung in Berlin am 16. Oktober haben sich die verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Landtagsfraktionen, Mitglieder des Arbeitskreises Verkehr der AfD-Bundestagsfraktion sowie der Europaabgeordnete Volker

Berlin, 14. Oktober 2026. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert in ihrem Antrag „Wissenschaftsspionage eindämmen und bekämpfen. Den Wissenschaftsstandort Deutschland sichern“ (BT-Drs. 21/8554) wirksame Schutzmaßnahmen für die deutsche Forschung. Die Bundesregierung reagiert auf

Berlin, 14. Oktober 2026. Zum bislang größten EU-Sanktionspaket gegen Russland erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Gerold Otten, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: „Die Europäische Union dreht einmal mehr an einer gefährlichen Eskalationsspirale. Dass

Berlin, 13. Oktober 2026. Mit Blick auf den EU-Gipfel am 15. Oktober und die Debatte um einen drohenden Handelskrieg mit China teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Felser, Vorsitzender

Berlin, 7. Oktober 2026. Zum Auftakt der Bundestagsberatungen über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes EUNAVFOR ASPIDES im Roten Meer erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Gerold Otten, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: „Die AfD-Fraktion wird

Berlin, 6. Oktober 2026. Zum Gesetzentwurf zur Internationalen Schadensersatzkommission für die Ukraine sowie der Ankündigung von Außenminister Johann Wadephul, das deutsche Ratifikationsverfahren bis Jahresende abzuschließen, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Gerold Otten,

Berlin, 1. Oktober 2026. Zu der für Februar bis Juli 2027 geplanten Vollsperrung der Bahnstrecke Rosenheim-Salzburg erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wiehle: „Die Bahnstrecke Rosenheim-Salzburg ist im heutigen

Berlin, 30. September 2026. Zur unentgeltlichen Übertragung des ehemaligen Gaskraftwerks in Lubmin an einen Betreiber in der Ukraine erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Gerold Otten, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: „Die AfD-Fraktion lehnt

Berlin, 29. September 2026. Zum Grundsatzpapier des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Peter Felser, mit: „Wie viele

Berlin, 28. September 2026. Zum Treffen zwischen Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Gerold Otten, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: „Wadephuls Aussage, dass

Berlin, 24. September 2026. Zu den neuesten Entwicklungen rund um das Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit (CISPA) und den Wissenschaftsspionageskandal teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Christoph Birghan mit: „Vor einigen Monaten erfuhr die Öffentlichkeit

Berlin, 23. September 2026. Die Finanzlage der Bundesagentur für Arbeit (BA) spitzt sich dramatisch zu. Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (BT-Drs. 21/7611 )

Berlin, 22. September 2026. Zu den aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes, nach denen China zu Deutschlands Pkw-Lieferland Nummer eins aufgestiegen ist, während die deutschen Pkw-Exporte zurückgehen, teilt der Parlamentarische Geschäftsführer

Berlin, 21. September 2026. Zu den Äußerungen von Außenminister Johann Wadephul (CDU) bei der UN-Generaldebatte erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Gerold Otten, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: „Wenn Außenminister Wadephul in New York

Berlin, 10. September 2026. Nach aktuellen Pressemeldungen (Politico) unter Berufung auf Pariser und Brüsseler Kreise sollen die Bürger der EU-Staaten bald zusätzliche Abgaben von über 60 Milliarden Euro pro Jahr

Berlin, 8. September 2026. Die Lage der Aquakultur in Deutschland ist angespannt. Rückläufige Betriebszahlen, zunehmende bürokratische Belastungen und steigende Betriebskosten setzen die Branche massiv unter Druck. Innerhalb von fünf Jahren

Berlin, 7. September 2026. Zur DIHK-Sonderumfrage unter rund 1.300 Unternehmen zum härter werdenden Wettbewerb mit China teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Peter

Berlin, 31. August 2026. Zur Flutkatastrophe in Nepal sagt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rainer Rothfuß: „Nach der verheerenden Sturzflut sind mehr als 500 Menschen tot, 1500 noch vermisst. Deutschland

Berlin, 28. August 2026. Hohe Kosten können beim neuen Altersvorsorgedepot über Jahrzehnte einen erheblichen Teil des möglichen Vorsorgevermögens aufzehren. Eine aktuelle Modellrechnung bei FOCUS Online zeigt: Bei einer monatlichen Sparrate

Berlin, 18. August 2026. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Felser, teilt angesichts der jüngsten Waldbrände in Deutschland mit: „Die jüngsten Brände – wie gerade erst in der Eifel –

Berlin, 12. August 2026. In seiner aktuellen Studie „Der Klimaneutrale Strommix der Zukunft“ kommt das Ulmer Institut „Global Energy Solutions“ (GES), das auch vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Berlin, 7. August 2026. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion Peter Felser teilt zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zur behördlichen Erfassung und Beobachtung des digitalen Medienportals „Apollo News“