Drucksachen der AfD-Landesgruppe Bayern

20 von 100 Drucksachen

Drucksachen aus dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien
BT-Drs. 21/8063
Kleine Anfrage
Neu Stand der Aufarbeitung der sogenannten Kinderverschickungen und Kinderkuren in der Bundesrepublik Deutschland
Beteiligt
AfD
Birgit Bessin, Martin Reichardt, et al.
Noch nicht beantwortet
–
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/8051
Kleine Anfrage
Neu Landwirtschaftliche Schäden durch die Saatkrähe (corvus frigilegus)
Erstzeichner
AfD
Bernd Schuhmann, Stephan Protschka, et al.
Noch nicht beantwortet
–
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/8041
Kleine Anfrage
Neu Strategische Absicherung, Geheimdiplomatie und die deutsche Einbindung in Gespräche zum Ukraine-Krieg
Mitzeichner
AfD
Dr. Anna Rathert, Gerold Otten, et al.
Noch nicht beantwortet
–
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/8040
Kleine Anfrage
Neu Islamische Republik Iran - diplomatische Bemühungen
Erstzeichner
AfD
Tobias Teich, Stefan Keuter, et al.
Noch nicht beantwortet
–
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/8039
Kleine Anfrage
Neu Auswirkungen der Einschränkungen des Schiffsverkehrs durch die Straße von Hormus auf die deutsche Energieversorgung und Wirtschaft
Erstzeichner
AfD
Tobias Teich, Stefan Keuter, et al.
Noch nicht beantwortet
–
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/8036
Kleine Anfrage
Neu Sachstand der Zuwendungsdatenbank des Bundes
Beteiligt
AfD
Sebastian Maack, Martin Reichardt, et al.
Noch nicht beantwortet
–
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/8035
Kleine Anfrage
Neu Organisationsstruktur, Haushaltskapitel, Personalbedarfe, ressortübergreifende Finanzierungen sowie Sach- und Repräsentationsausgaben im Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Beteiligt
AfD
Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, et al.
Noch nicht beantwortet
–
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/8033
Kleine Anfrage
Neu Nach dem Zweiten Weltkrieg als Kriegsbeute oder Reparationsleistung aus Deutschland verbrachte Sach- und Kulturgüter sowie Patente - Umfang, Verbleib und Rückführung
Mitzeichner
AfD
Stephan Brandner, Tobias Teich, et al.
Noch nicht beantwortet
–
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/8031
Kleine Anfrage
Neu Prognosen und Nachfrage des Schienengüterverkehrs bei Schienenneubaustrecken
Mitzeichner
AfD
Stefan Henze, Wolfgang Wiehle, et al.
Noch nicht beantwortet
–
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/8012
Kleine Anfrage
Neu Auswirkungen des geplanten Natürliche-Infrastruktur-Gesetzes auf die Land- und Forstwirtschaft - Flächenkonkurrenz, Eigentumsrechte und mögliche Gefahren für die nationale Ernährungssicherheit
Mitzeichner
AfD
Christian Reck, Stephan Protschka, et al.
Noch nicht beantwortet
–
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/8011
Kleine Anfrage
Neu Potenziale und rechtliche Rahmenbedingungen des Einsatzes von Drohnen und künstlicher Intelligenz in der Landwirtschaft
Mitzeichner
AfD
Bernd Schattner, Stephan Protschka, et al.
Noch nicht beantwortet
–
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7992
Antrag
Neu Hochtechnologie-Agenda wirksam machen - Plangenehmigungsverfahren verbessern, vereinfachen und beschleunigen
Beteiligt
AfD
Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, et al.
Noch nicht beraten
–
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7991
Antrag
Neu Der Abwanderung von in Deutschland ausgebildeten Wissenschaftlern entgegenwirken - Abgewanderte Wissenschaftler zurückgewinnen
Erstzeichner
AfD
Dr. Ingo Hahn, Nicole Höchst, et al.
Noch nicht beraten
–
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7995
Kleine Anfrage
Neu Kosten und Vertragsgrundlagen der deutschen Mitgliedschaft in multilateralen Entwicklungsbanken
Beteiligt
AfD
Dr. Michael Espendiller, Matthias Rentzsch, et al.
Noch nicht beantwortet
–
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7985
Kleine Anfrage
Neu Neurotechnologien - Chancen, Risiken, Forschungsförderung und Regulierungsbedarf
Beteiligt
AfD
Dr. Michael Kaufmann, Nicole Höchst, et al.
Noch nicht beantwortet
(insgesamt 47 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7983
Kleine Anfrage
Neu Ergänzende Fragen zum Scheitern der deutschen Kandidatur für einen nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) für die Amtszeit 2027/2028
Beteiligt
AfD
Knuth Meyer-Soltau, Ulrich von Zons, et al.
Noch nicht beantwortet
–
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7951
Antrag
Neu Industrie und Mittelstand retten - Sanktionen in Krisenzeiten aufheben
Beteiligt
AfD
Steffen Kotré, Markus Frohnmaier, et al.
Noch nicht beraten
–
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7979
Große Anfrage
Neu Art und Umfang der staatlichen Förderung von so genannte Nichtregierungsorganisationen durch die Bundesregierung
Beteiligt
AfD
Pierre Lamely, Martin Reichardt, et al.
Noch nicht beantwortet
(insgesamt 29 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7945
Kleine Anfrage
Neu Risiken für den Erhalt der Triple A Bonität der Bundesrepublik Deutschland
Beteiligt
AfD
Hauke Finger, Kay Gottschalk, et al.
Noch nicht beantwortet
–
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7943
Kleine Anfrage
Neu Neuaufstellung der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) und mögliche Erweiterung der Fördergebietskulisse um Regionen in Baden-Württemberg
Beteiligt
AfD
Marc Bernhard, Dr. Malte Kaufmann, et al.
Noch nicht beantwortet
–
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7923
Kleine Anfrage
Neu Prüfmaßstab, Anhörung, Verfahrensdauer und haushalterische Behandlung bei der Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung nach dem Stiftungsfinanzierungsgesetz (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/7229)
Beteiligt
AfD
Dr. Michael Espendiller, Marcus Bühl, et al.
Noch nicht beantwortet
–
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7917
Kleine Anfrage
Neu Wahrnehmung politischer Standortfaktoren durch ausländische Investoren
Beteiligt
AfD
Uwe Schulz, Dr. Malte Kaufmann, et al.
Noch nicht beantwortet
–
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7914
Kleine Anfrage
Neu Strukturelle Krise der deutschen Schweinehaltung, Preisverfall, ASP-Folgen und Wettbewerbsnachteil im EU-Binnenmarkt
Mitzeichner
AfD
Julian Schmidt, Stephan Protschka, et al.
Noch nicht beantwortet
–
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7913
Kleine Anfrage
Neu Finanzierung der Hightech Agenda Deutschland aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) - Zusätzlichkeit, Mittelverlagerungen und Finanzplanung ab 2026
Beteiligt
AfD
Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, et al.
Noch nicht beantwortet
(insgesamt 16 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7912
Kleine Anfrage
Neu Unterstützungsleistungen der Bundesregierung für die Ukraine und für die Republik Moldau - Stand: 31. Juli 2026
Beteiligt
AfD
Stephan Brandner, Stefan Keuter, et al.
Noch nicht beantwortet
–
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7885
Kleine Anfrage
Neu Möglichkeiten einer Finanzierung der deutschen Seehäfen durch Bundesmittel
Mitzeichner
AfD
Alexis L. Giersch, Wolfgang Wiehle, et al.
Beantwortet
–
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/8058 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7884
Kleine Anfrage
Neu Strafmündigkeit, Entwicklung tatverdächtiger Kinder unter 14 Jahren und staatliche Interventionsmaßnahmen
Beteiligt
AfD
Ulrich von Zons, Knuth Meyer-Soltau, et al.
Noch nicht beantwortet
–
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7883
Kleine Anfrage
Neu Abkommen mit Drittstaaten zwecks Rückführung von ausreisepflichtigen Migranten
Mitzeichner
AfD
Markus Frohnmaier, Tobias Teich, et al.
Noch nicht beantwortet
–
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7855
Kleine Anfrage
Neu Smart-City-Forschung des Bundes - Umsetzung der Smart City Charta sowie Förderung datenbasierter Stadtentwicklungs- und Governancekonzepte unter Einbeziehung europäischer Programme und Mittel
Beteiligt
AfD
Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, et al.
Noch nicht beantwortet
–
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7851
Kleine Anfrage
Neu Hochleistungsrechnen als Schlüsseltechnologie - Konsequenzen aus Chinas Spitzenposition für die deutsche Forschungs- und Sicherheitsarchitektur
Beteiligt
AfD
Ruben Rupp, Robin Jünger, et al.
Noch nicht beantwortet
(insgesamt 13 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7849
Kleine Anfrage
Neu Ergebnisse der Games-Förderung des Bundes - Veröffentlichung, Vertrieb und Absatz der geförderten Computerspiele
Beteiligt
AfD
Dr. Michael Espendiller, Marcus Bühl, et al.
Noch nicht beantwortet
(insgesamt 19 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7846
Kleine Anfrage
Neu Wirksamkeit, wissenschaftliche Evaluation und methodische Grundlagen staatlich geförderter Deradikalisierungsprogramme - insbesondere des Violence Prevention Network
Beteiligt
AfD
Nicole Höchst, Martin Reichardt, et al.
Beantwortet
(insgesamt 20 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/8056 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7806
Kleine Anfrage
Deutsch-marokkanische Migrationskooperation und die Ereignisse an der Grenze zu Ceuta bzw. Tarajal im Juli und August 2026
Beteiligt
AfD
Nicole Höchst, Udo Theodor Hemmelgarn, et al.
Noch nicht beantwortet
–
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7805
Kleine Anfrage
Zur Position der Bundesregierung zur Kritik am Bauhaus und zu den Folgen der architektonischen Moderne
Beteiligt
AfD
Dr. Götz Frömming, Martin Erwin Renner, et al.
Beantwortet
(insgesamt 18 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/8045 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7803
Kleine Anfrage
Finanzielle Verpflichtungen Deutschlands gegenüber der Ukraine, Investitions- und Sanierungsbedarf im Inland und finanzpolitischer Handlungsspielraum des Bundes
Mitzeichner
AfD
Dr. Anna Rathert, Tobias Teich, et al.
Noch nicht beantwortet
–
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7802
Kleine Anfrage
Datengrundlage, Kosten und Erfolgskontrolle der Bundesinstrumente gegen Problemimmobilien
Beteiligt
AfD
Otto Strauß, Marc Bernhard, et al.
Beantwortet
–
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/8017 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7797
Kleine Anfrage
Folgen des Gebäudemodernisierungsgesetzes (vormals Gebäudeenergiegesetz) für die Bauten des Bundes und der Bundesministerien
Beteiligt
AfD
Marc Bernhard, Carolin Bachmann, et al.
Noch nicht beantwortet
–
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7795
Kleine Anfrage
Anforderungen des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes an Gebäude des Bundes nach der Novelle 2026: Erfüllungsstand, Kosten und Förderung
Beteiligt
AfD
Marc Bernhard, Carolin Bachmann, et al.
Noch nicht beantwortet
(insgesamt 32 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7773
Kleine Anfrage
Politische und regulatorische Übernahme nicht-robuster öffentlich finanzierter Klimastudien
Beteiligt
AfD
Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, et al.
Beantwortet
(insgesamt 20 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/8023 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7771
Kleine Anfrage
Neu Aufwendungen der Bundesregierung für Broschüren (Print- und Onlinepublikationen), Veranstaltungen sowie Podcasts bzw. Videos für das Jahr 2025
Beteiligt
AfD
Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, et al.
Beantwortet
(insgesamt 9 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/8019 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7770
Kleine Anfrage
Kraftstoffausfuhren der PCK Raffinerie GmbH in Schwedt/Oder in die Ukraine und Behandlung der Erlöse aus der treuhänderischen Verwaltung
Beteiligt
AfD
René Springer, Georg Schroeter, et al.
Beantwortet
(insgesamt 16 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/8026 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7769
Kleine Anfrage
Struktur, Kosten und gesellschaftspolitische Ausrichtung der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit
Erstzeichner
AfD
Gerrit Huy, Peter Bohnhof, et al.
Beantwortet
(insgesamt 13 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/8022 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7768
Kleine Anfrage
Mögliche Wettbewerbsvorteile für chinesische Autohersteller durch Förderung von Elektrofahrzeugen durch die Bundesregierung
Erstzeichner
AfD
Manfred Schiller, Dr. Malte Kaufmann, et al.
Noch nicht beantwortet
(insgesamt 14 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/6107
Kleine Anfrage
Rentenzahlungen und Altersarmut im Jahr 2025
Mitzeichner
AfD
René Springer, Gerrit Huy, et al.
Beantwortet
(insgesamt 47 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/8021 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7749
Kleine Anfrage
Folgen einer möglichen Abschaffung der Minijobs für den Arbeitsmarkt und die Betroffenen
Mitzeichner
AfD
Thomas Stephan, Gerrit Huy, et al.
Beantwortet
(insgesamt 26 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7990 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7747
Kleine Anfrage
Baumaßnahmen am Schloss Bellevue und den zugehörigen Liegenschaften
Beteiligt
AfD
Dr. Paul Schmidt, Dr. Michael Espendiller, et al.
Noch nicht beantwortet
–
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7740
Kleine Anfrage
Die vertrauliche Geburt und Formen anonymer Kindesabgabe
Beteiligt
AfD
Sebastian Maack, Martin Reichardt, et al.
Beantwortet
(insgesamt 71 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/8024 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7737
Kleine Anfrage
Auswirkungen der kommunalen Wärmeplanung auf den Wohnungsbau und die kommunalen Planungskapazitäten
Beteiligt
AfD
Otto Strauß, Marc Bernhard, et al.
Beantwortet
–
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7898 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7721
Kleine Anfrage
Abweichende jugendschutzrechtliche Bewertungen und ihre Auswirkungen auf den Heimkino- und Streaming Markt am Beispiel des Spielfilms "Citizen Vigilante"
Beteiligt
AfD
Ronald Gläser, Matthias Helferich, et al.
Beantwortet
(insgesamt 10 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7946 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7713
Kleine Anfrage
Mögliche Maßnahmen der Bundesregierung zur Stärkung deutscher Aquakulturbetriebe
Mitzeichner
AfD
Dario Seifert, Stephan Protschka, et al.
Beantwortet
–
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7918 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7712
Kleine Anfrage
Evaluation und Erfolgskontrolle der Förderprogramme des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Beteiligt
AfD
Otto Strauß, Marc Bernhard, et al.
Beantwortet
–
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/8001 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7711
Kleine Anfrage
Erfolgskontrolle des § 246e BauGB ("Bauturbo")
Beteiligt
AfD
Otto Strauß, Marc Bernhard, et al.
Beantwortet
–
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7937 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7710
Kleine Anfrage
Auswirkungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes auf die häusliche Krankenpflege, die außerklinische Intensivpflege und die ambulante Versorgung in Flächenländern, insbesondere Thüringen
Beteiligt
AfD
Stefan Möller, Robert Teske, et al.
Beantwortet
–
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/8049 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7708
Kleine Anfrage
Folgen der Zuwanderung seit 2015 - Kriminalitätsentwicklung, öffentliche Sicherheit, Justiz, Sozialkosten und Schutzpflichten
Beteiligt
AfD
Knuth Meyer-Soltau, Ulrich von Zons, et al.
Beantwortet
(insgesamt 27 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/8006 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7706
Kleine Anfrage
Fortschritt der Bauarbeiten am Freiheits- und Einheitsdenkmal ("Einheitswippe")
Beteiligt
AfD
Matthias Helferich, Dr. Götz Frömming, et al.
Beantwortet
–
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7927 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7675
Kleine Anfrage
Staatliche Mitfinanzierung der HateAid gGmbH und anderer Nichtregierungsorganisationen sowie deren Einbindung in ein zivilrechtliches Verfahren gegen den Verein Frauenheldinnen e.V.
Beteiligt
AfD
Sebastian Maack, Martin Reichardt, et al.
Beantwortet
(insgesamt 13 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7888 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7636
Antrag
Deutsche Erinnerungskultur neu ausrichten - Gedenkstättenkonzeption des Bundes durch eine Bundeskonzeption national bedeutsamer Gedenkstätten, Denkmäler und Erinnerungsorte ersetzen
Beteiligt
AfD
Dr. Götz Frömming, Matthias Helferich, et al.
Noch nicht beraten
–
PDF öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7642
Kleine Anfrage
Präsenz ehemaliger hauptamtlicher und inoffizieller Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR im öffentlichen Dienst des Bundes
Beteiligt
AfD
Dr. Götz Frömming, Martin Erwin Renner, et al.
Beantwortet
(insgesamt 10 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7818 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7641
Kleine Anfrage
Durch die Mitglieder der Bundesregierung erstattete Strafanzeigen in der 21. Legislaturperiode - Stand 31. Juli 2026
Mitzeichner
AfD
Stephan Brandner, Dr. Christoph Birghan, et al.
Beantwortet
–
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7822 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7635
Kleine Anfrage
Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Berlin und im Bundestagswahlkreis 74 Berlin-Mitte im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“
Beteiligt
AfD
Sebastian Maack, Martin Reichardt, et al.
Beantwortet
(insgesamt 20 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/8005 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7624
Kleine Anfrage
Bundesförderung von Beratungs- und Unterstützungsstrukturen in den Bereichen Familie, Migration und Integration, Transparenz- und Kontrollmechanismen sowie Schlussfolgerungen aus der Gewalttat in Stade
Mitzeichner
AfD
Angela Rudzka, Tobias Matthias Peterka, et al.
Beantwortet
(insgesamt 49 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7889 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7606
Kleine Anfrage
Social-Media-Kommunikation des Bundesministers des Auswärtigen
Mitzeichner
AfD
Markus Frohnmaier, Gerold Otten, et al.
Beantwortet
–
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7799 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7604
Kleine Anfrage
Potenziale serieller, industrieller und innovativer Bauweisen zur Senkung der Wohnbaukosten
Beteiligt
AfD
Otto Strauß, Marc Bernhard, et al.
Beantwortet
–
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7792 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7602
Kleine Anfrage
Auswirkungen der Einführung des sogenannten "28. Regimes" für EU-Unternehmen auf die deutsche Souveränität, das nationale Gesellschaftsrecht und den Mittelstand
Erstzeichner
AfD
Tobias Teich, Micha Fehre, et al.
Beantwortet
–
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7810 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7597
Kleine Anfrage
Abschiebekriterien, der Schutz religiöser Minderheiten, Christenverfolgung und Abschiebung syrischer Christen
Beteiligt
AfD
Boris Gamanov, Stefan Keuter, et al.
Beantwortet
(insgesamt 49 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/8007 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7582
Kleine Anfrage
Reaktion der Bundesregierung auf das Urteil des Oberlandesgerichts München im Fall Arne Schönbohm gegen Jan Böhmermann und das ZDF
Beteiligt
AfD
Ronald Gläser, Dr. Götz Frömming, et al.
Beantwortet
(insgesamt 8 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7754 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7586
Kleine Anfrage
Finanzielle Auswirkungen der Einführung des Ganztagsanspruchs auf die Kommunen
Erstzeichner
AfD
Bastian Treuheit, Marc Bernhard, et al.
Beantwortet
(insgesamt 17 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7794 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7571
Kleine Anfrage
Mögliche Förderung des Meldeportals "Berliner Register" durch die Bundesregierung
Beteiligt
AfD
Sebastian Maack, Martin Reichardt, et al.
Beantwortet
–
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/8016 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7554
Kleine Anfrage
Nutzung legaler Wirtschaftsstrukturen durch die Organisierte Kriminalität in Deutschland
Beteiligt
AfD
Sascha Lensing, Dr. Gottfried Curio, et al.
Beantwortet
(insgesamt 28 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7728 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7540
Kleine Anfrage
Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund im Bundestagswahlkreis 56 Prignitz - Ostprignitz-Ruppin - Havelland I und in Brandenburg im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!"
Beteiligt
AfD
Dr. Götz Frömming, Martin Reichardt, et al.
Beantwortet
(insgesamt 19 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7882 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7538
Kleine Anfrage
Fragen zur Förderung der sogenannten Aktionswochen gegen antimuslimischen Rassismus
Beteiligt
AfD
Martin Reichardt, Sebastian Maack, et al.
Beantwortet
(insgesamt 13 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7730 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7537
Kleine Anfrage
Wirtschaftlichkeit, Finanzierung und internationales Potential der Digitalen Automatischen Kupplung
Mitzeichner
AfD
Lars Haise, Wolfgang Wiehle, et al.
Beantwortet
(insgesamt 20 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7661 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7536
Kleine Anfrage
Förderauflagen, Wirkungsnachweis und Rechtsrahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" mit Bezug zu den Wahlkreisen 192 Erfurt-Weimar-Weimarer Land II und 189 Eisenach-Wartburgkreis-Unstrut-Hainich-Kreis in den Jahren 2024 bis 2026
Beteiligt
AfD
Stefan Möller, Robert Teske, et al.
Beantwortet
(insgesamt 9 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7839 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7534
Kleine Anfrage
Mittelverwendung, Empfänger und haushaltsrechtliche Kontrolle im Bundesprogramm "Demokratie leben!" in den Wahlkreisen 192 Erfurt-Weimar-Weimarer Land II und 189 Eisenach-Wartburgkreis-Unstrut-Hainich-Kreis in den Jahren 2024 bis 2026
Beteiligt
AfD
Stefan Möller, Robert Teske, et al.
Beantwortet
(insgesamt 18 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7890 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7531
Kleine Anfrage
Arbeitssicherheit und Unfallgeschehen in der Stromerzeugung sowie Erkenntnisse der Bundesregierung zu Arbeitsunfällen und Sicherheitskennzahlen verschiedener Stromerzeugungstechnologien
Beteiligt
AfD
Thomas Dietz, Martin Sichert, et al.
Beantwortet
–
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7717 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7526
Kleine Anfrage
Förderung der Vereine Violence Prevention Network und Gangway e. V. sowie Evaluation staatlich finanzierter Deradikalisierungs- und Präventionsmaßnahmen
Erstzeichner
AfD
Raimond Scheirich, Martin Hess
Beantwortet
(insgesamt 13 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7840 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7524
Kleine Anfrage
Erreichbarkeit und Finanzierung einer Nettoersatzquote von mindestens 70 Prozent in der Alterssicherung
Mitzeichner
AfD
Thomas Stephan, Gerrit Huy, et al.
Beantwortet
–
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7719 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7520
Kleine Anfrage
Projektförderung von Medienunternehmen durch Bundesministerien im Bereich digitaler Desinformation seit dem Jahr 2026
Beteiligt
AfD
Nicole Hess, Martin Erwin Renner, et al.
Beantwortet
–
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/8004 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7505
Kleine Anfrage
Gewalttat von Stade - Mögliche Informationsdefizite im Austausch mit ausländischen Behörden und bei der Weitergabe sicherheitsrelevanter Erkenntnisse
Erstzeichner
AfD
Tobias Matthias Peterka, Thomas Fetsch, et al.
Beantwortet
(insgesamt 14 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7663 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7504
Kleine Anfrage
Bundeseinheitliche Mindeststandards für die Aufrechterhaltung der Mobilfunkversorgung und digitalen Krisenkommunikation bei lang andauernden Stromausfällen
Erstzeichner
AfD
Tobias Matthias Peterka, Ulrich von Zons, et al.
Beantwortet
(insgesamt 15 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7682 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7503
Kleine Anfrage
Geplante Kürzungen beim Wohngeld, Kostenverlagerungen in die Grundsicherung und Belastungen der Kommunen
Erstzeichner
AfD
Tobias Matthias Peterka, Marc Bernhard, et al.
Beantwortet
(insgesamt 21 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7689 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7506
Kleine Anfrage
Weiterleitung von Zuwendungen des Bundes durch öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Empfänger in den Jahren 2020 bis 2026 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/4919)
Mitzeichner
AfD
René Springer, Rainer Groß, et al.
Beantwortet
(insgesamt 11 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7685 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7498
Kleine Anfrage
Aktualisierung der Datenlage zu Geburten sowie Tot- und Fehlgeburten
Beteiligt
AfD
Birgit Bessin, Martin Reichardt, et al.
Beantwortet
–
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7695 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7490
Kleine Anfrage
Hintergründe des Scheiterns der deutschen Bewerbung um einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
Beteiligt
AfD
Stefan Keuter, Dr. Alexander Gauland, et al.
Beantwortet
(insgesamt 12 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7679 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7489
Kleine Anfrage
Ausfallsicherheit und Interoperabilität digitaler Gerichtssysteme im föderalen Justizwesen
Erstzeichner
AfD
Tobias Matthias Peterka, Thomas Fetsch, et al.
Beantwortet
–
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7692 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7488
Kleine Anfrage
Deutsche Rolle bei der strategischen Bevorratung kritischer und strategischer Rohstoffe
Beteiligt
AfD
Jan Ralf Nolte, Thomas Ladzinski, et al.
Beantwortet
–
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7684 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7486
Kleine Anfrage
Stornierungen von Bahntickets aufgrund von Hitze
Erstzeichner
AfD
Wolfgang Wiehle, René Bochmann, et al.
Beantwortet
–
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7716 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7480
Kleine Anfrage
Eigentumsansprüche der Linkspartei an den SED-Akten im Bundesarchiv
Beteiligt
AfD
Dr. Götz Frömming, Martin Erwin Renner, et al.
Beantwortet
(insgesamt 6 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7673 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7474
Kleine Anfrage
Einstufung der Landsmannschaft Ostpreußen e. V. als "unerwünschte Organisation" durch die Russische Föderation und die Auswirkungen auf die deutsche Kulturpflege und Völkerverständigung
Beteiligt
AfD
Dr. Götz Frömming, Martin Erwin Renner, et al.
Beantwortet
(insgesamt 6 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7724 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7469
Kleine Anfrage
Lage der christlichen Minderheit im Iran - Systematische Unterdrückung, staatliche Repressionsmaßnahmen und die Auswirkungen der aktuellen politischen Umbrüche
Mitzeichner
AfD
Nicole Höchst, Dr. Rainer Rothfuß, et al.
Beantwortet
(insgesamt 15 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7726 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7460
Kleine Anfrage
Verjährungsbedingte Einnahmeausfälle des Bundesamtes für Justiz bei Forderungen aus Ordnungsgeldverfahren nach § 335 des Handelsgesetzbuchs - Stand: 30. Juni 2026
Beteiligt
AfD
Stephan Brandner, Knuth Meyer-Soltau, et al.
Beantwortet
–
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7647 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7456
Kleine Anfrage
Lage der christlichen Minderheit in Somalia und die anhaltende Existenzbedrohung durch dschihadistischen Terror und gesellschaftliche Verfolgung
Mitzeichner
AfD
Nicole Höchst, Dr. Rainer Rothfuß
Beantwortet
(insgesamt 18 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7814 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7448
Kleine Anfrage
Kampf gegen Desinformation sowie Fördermittelverwendung und Bundesförderung von CORRECTIV
Beteiligt
AfD
Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, et al.
Beantwortet
–
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7811 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7444
Kleine Anfrage
Bundesrechtliche Vorgaben und Harmonisierungsbedarf beim Schutz von Rehkitzen
Erstzeichner
AfD
Peter Felser, Stephan Protschka, et al.
Beantwortet
(insgesamt 6 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7614 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7439
Kleine Anfrage
Deutsch-russische Geheimtreffen ehemaliger Spitzenpolitiker aus CDU und SPD in Baku
Mitzeichner
AfD
Markus Frohnmaier, Gerold Otten, et al.
Beantwortet
(insgesamt 14 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7687 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7440
Kleine Anfrage
Lage der christlichen Minderheit im Irak - Bedrohung durch Milizengewalt, demografischer Niedergang und institutionelle Diskriminierung
Mitzeichner
AfD
Nicole Höchst, Dr. Rainer Rothfuß, et al.
Beantwortet
(insgesamt 18 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7629 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7421
Kleine Anfrage
Auswirkungen Künstlicher Intelligenz auf den Arbeitsmarkteinstieg
Erstzeichner
AfD
Gerrit Huy, Carsten Becker, et al.
Beantwortet
(insgesamt 9 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7620 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7411
Kleine Anfrage
Klärung offener Fragen zu Projektförderungen von UNICEF Germany durch das Auswärtige Amt
Erstzeichner
AfD
Raimond Scheirich
Beantwortet
(insgesamt 18 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7835 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7412
Kleine Anfrage
Mögliche Einführung bundeseinheitlicher Mindeststandards für die Haltung gefährlicher Tiere und von Sachkundenachweisen
Beteiligt
AfD
Manuel Krauthausen, Andreas Bleck, et al.
Beantwortet
(insgesamt 15 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7567 öffnet in neuem Tab
BT-Drs. 21/7396
Kleine Anfrage
Berichte über EU-Agrar-Fördermittel in Millionenhöhe zugunsten von Unternehmen mit Verbindungen zu Drittstaaten - Konsequenzen für die Förderpolitik der EU und den deutschen Haushalt
Erstzeichner
AfD
Rainer Groß, Kay Gottschalk, et al.
Beantwortet
(insgesamt 17 Einzelfragen)
PDF öffnet in neuem TabAntwort · BT-Drs. 21/7578 öffnet in neuem Tab

Die Anzeige ist auf 100 Ergebnisse begrenzt.

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten werden in DIP kostenfrei zur Verfügung gestellt. Landesgruppenzuordnung: MdB-Stammdaten des Deutschen Bundestags. Stand: 19.09.2026 09:05