Berlin, 3. August 2025. Zur Aussage von Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche, wonach die Rüstungsindustrie einen Beitrag zum wirtschaftlichen Aufschwung leiste, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Raimond Scheirich, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie:
„Schuldenfinanzierte Aufrüstung ist kein Ersatz für eine durchdachte und nachhaltige Wirtschaftspolitik. Es ist unbestritten, dass unsere Bundeswehr die bestmögliche Ausrüstung für die Landesverteidigung bekommen soll, aber der Versuch, wirtschaftliches Wachstum über die Beschaffung militärischer Güter von und für Drittstaaten zu erzeugen, ist volkswirtschaftlicher Irrsinn. Das bestätigen auch aktuelle wissenschaftliche Analysen. Eine neue Studie der Universität Mannheim belegt: Der sogenannte Fiskalmultiplikator von Rüstungsausgaben liegt in Deutschland bei maximal 0,5. Investitionen in Infrastruktur, Bildung oder Digitalisierung erzielen hingegen zwei- bis dreifach höhere Effekte. Die Studie kommt zum klaren Ergebnis: Rüstungsausgaben sind im Vergleich zu zivilen Zukunftsinvestitionen ineffizient und schwach wachstumsfördernd. Wer meint, mit Staatsaufträgen an Rüstungskonzerne die strukturellen Probleme unserer Volkswirtschaft überdecken zu können, irrt gewaltig. Die Regierung vernachlässigt die wahren Stellschrauben für Wachstum: eine wettbewerbsfähige Energieversorgung, steuerliche Entlastung des Mittelstands und der Abbau überbordender Bürokratie. Die AfD-Fraktion fordert eine Abkehr von ideologisch getriebener Wirtschaftslenkung hin zu einer marktwirtschaftlichen Erneuerung auf Basis realer Wertschöpfung. Die Zukunft des deutschen Wohlstands liegt nicht in der Aufrüstung fremder Staaten, sondern in der Leistungsfähigkeit seiner Bürger und Unternehmen.“
Der Beitrag Schuldenfinanzierte Aufrüstung ist kein Ersatz für durchdachte und nachhaltige Wirtschaftspolitik erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.
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