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AfD-Bundestagsfraktion
Landesgruppe Bayern
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Missbrauch des Schutzstatus bestrafen und verhindern
Dr. Rainer Rothfuss MdB

Dr. Rainer Rothfuss MdB

Wahlkreis: 256 - Oberallgäu

Mitgliedschaft: Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Stellv. Mitgliedschaft: Auswärtiger Ausschuss, Interparlamentarische Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Berlin, 6. Oktober 2025. Laut Medienberichten reisen in Deutschland Schutzberechtigte in ihre Heimatländer wie Somalia und Afghanistan zurück und beteiligen sich dort teilweise als Kombattanten, während sie in Deutschland Leistungen wie Asyl- oder Bürgergeld erhalten. Seit 2024 besteht das Recht bei Rückreisen den Schutzstatus zu widerrufen doch tausende Fälle bleiben unentdeckt. Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Rainer Rothfuß, teilt dazu mit:

„Diese Rückkehrer missbrauchen ihren Schutzstatus, indem sie in ihr Fluchtland eilen, um an Konflikten teilzunehmen und schwere Menschenrechtsverletzungen zu begehen – das führt das Asylsystem der Väter des Grundgesetzes ad absurdum. Die AfD-Fraktion fordert umgehenden Entzug des Status und präventive Maßnahmen, um solche Fälle zu verhindern. Wir verlangen: Systematische Prüfungen, sofortigen Widerruf bei nachgewiesenem Missbrauch und konsequente Abschiebung – für Illegale, Kriminelle und jene ohne Schutzgrund. Nur so wahren wir den Sozialstaat und die innere Sicherheit.“

Der Beitrag Missbrauch des Schutzstatus bestrafen und verhindern erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.


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